Gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise sind 100 Milliarden Euro, enspricht 134 Milliarden Dollar, eine Menge Geld. Besonders für hochverschuldete Staaten wie Italien, denn das Land braucht jeden Cent. Die Finanzlage des Landes ist äußerst düster. Es wurde und wird sogar schon über einen Staatsbankrott wie in Argentinien spekuliert. Momentan ist der Stiefel-Staat in einer Höhe von 104% des italienischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) verschuldet. Das sind ca. 1.670,6 Milliarden Euro. Damit ist das südeuropäische Land das am drittstärksten verschuldete Land der Welt. Für den kommenden Haushalt muss der italienische Finanzminister wieder neue Schulden aufnehmen. Die EU-Grenze von drei Prozent werden die Italiener sicherlich überschreiten. Bis zum Jahre 2010 könnte die Staatsverschuldung auf rund 116 Prozent des BIP steigen. (Quelle WKO)

Ein Schneeballsystem

Silvio Berlusconi; ©Roberto Gimmi

Um die Verschuldung zu finanzieren, gibt Italien, wie alle Staaten, Staatsanleihen aus, die von Investoren erworben werden können. Dadurch wird der Haushalt gestemmt. Gelänge es nicht, alle Staatsanleihen zu emittieren, würde das große Probleme zur Folge haben. Die bereits ausgegeben Anleihen der letzten Jahre müssen bedient werden. Da Italien aber nicht genug Geld für einen Befriedigung dieser Schuldner hat, muss es diese Summe wiederum über neue Staatsanleihen finanzieren. Das ist ein Schneeballsystem. Dennoch ist dieser Vorgang Routine in der internationalen Staatengemeinschaft.

Die einzelnen Mitglieder der EU unterscheiden sich bezüglicher ihrer Staatsanleihen vor allem in ihrer Bonität, also in ihrer Risikobewertung. Deutschland weist die beste Bewertung mit „AAA“ aus und hat in der Regel keinerlei Probleme, Investoren zu finden. Der deutsche Zins ist dementsprechend niedrig, da die Investoren im Gegenzug eine sehr hohe Sicherheit haben, dass Deutschland das Geld zurück zahlen wird. Italien weist lediglich eine Bonität „A“ auf. Das sind zwei Stufen schlechter als Deutschland. Somit bietet Italien Investoren einen höheren Zins an, da damit im Gegenzug ein höheres Risiko verbunden ist. In letzter Zeit ist der Aufschlag, den Italien an Investoren zahlen muss, stark angestiegen. Waren es Ende 2007 noch 30 Basispunkte Aufschlag im Vergleich zur Bundesrepublik, sind es mittlerweile rund 133 Basispunkte (Stand Ende 2008).

Droht der Staatsbankrott?

Im vergangenen Jahr hatte der Staat schon damit zu kämpfen, alle Anleihen an den Mann zu bringen. Bei einigen Auktionen konnten nicht alle Staatspapiere abgesetzt werden. Sollte Italien nicht mehr genügend Anleihen an den Investor bringen können, könnte das Land auch nicht mehr seine Schuldner bedienen und müsste Insolvenz anmelden. Noch scheint diese Bedrohung für Italien nicht besonders konkret zu sein, jedoch schwebt der Bankrott wie ein Damokles-Schwert über der aktuellen Berlusconi-Regierung.

In diesen Tagen macht ausgerechnet ein kurioser Zollfund den Südeuropäern Hoffnung. Am 3. Juni fanden Beamte an der Schweizer Grenze in einem Koffer, den zwei vermutlich aus Japan stammende Männer mit sich führten, US-Staatsanleihepapiere mit einem Nennwert von 134 Milliarden US-Dollar. Dies geht aus einer Pressemitteilung der italienischen Guardia di Finanza hervor. Die Summe entspricht knapp 100 Milliarden Euro. Die beiden Männer, deren Staatsangehörigkeit noch nicht bestätigt ist, hatten die Einfuhr der Papiere nicht angemeldet. Nach Angaben der Finanzpolizei soll es sich bei den Papieren um 249 US-Staatsobligationen mit einem Nennwert von je 500 Millionen Dollar sowie zehn sogenannte Kennedy-Bonds zu je einer Milliarde Dollar handeln.

Nun wird geprüft, ob die Papiere überhaupt echt sind und ob sie auszahlbar sind. Insbesondere die Kennedy-Bonds mit einem Nennwert von einer Milliarde Dollar haben in der Form wohl nicht existiert oder sie wären mittlerweile ausgelaufen, wenn sie aus der Kennedy-Zeit stammen. Sollten sich die Anleihen aber doch als echt herausstellen, könnte der italienische Staat 40 Prozent der Summe für sich beschlagnahmen. Das wären knapp 40 Milliarden Dollar (ungefähr 28,66 Mrd. Euro).

Bevor auch nur ansatzweise die Echtheit der Papiere bewiesen ist, kursieren schon einige Vorschläge für die Verwendung des Geldes durch die italienische Presse. So könnte unter anderem das diesjährige Staatsdefizit stark reduziert werden. Damit wäre Italien zumindest insoweit geholfen, als dass es mit einem ausgeglichenen Haushalt leichter Investoren für die Staatsanleihen finden könnte.

Trotzdem wären selbst die 40 Milliarden Dollar nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Italien muss seine Verschuldung in den Griff bekommen und dazu ist mehr als ein glücklicher Fund des Zolls nötig. Sonst kann es schnell gehen mit der Insolvenz.

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