Angetreten um alles besser als Schwarz-Rot zu machen. Doch kaum an der Macht verstrickt sich die neue Regierung in ihre eigenen Fallstricke. Die Steuersenkungsversprechen beginnen sich als unfinanzierbaes Konstrukt zu erweisen, im Verteidigungsministerium herrscht dicke Luft und ganz beiläufig versucht das Kanzleramt die Freiheit der Presse regierungsfreundlicher zu gestalten. Hingesehen.net nimmt die Angelegenheit Stück für Stück für euch unter die Lupe. Mit exklusiver Gewinnchance für euch!

Es ist an der Zeit, zu den wahren sozialdemokratischen Werten zurückzukehren! Das war die Devise bei ersten Bundesparteitag der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl vom 27. September. Es galt somit nicht nur eine neue Spitze für die Partei zu finden, sondern auch die Weichen für die Zukunft zu stellen. Eine Zukunft, die im Augenblick mehr als ungewiss für die SPD aussieht.

Ein Monat ist gerade seit der Bundestagswahl vergangen. Das neugeschmiedete Bündnis aus Union und Liberalen scharrt mit den Hufen und kann es nicht erwarten loszulegen. Fragt sich nur, womit: Die Steuersenkungsgelöbnisse gleichen Wolkenkuckucksheimen und die Maßnahmen zur Besserstellung von Hartz-IV-Empfängern verdienen kaum den Namen. Wenn das jetzt schon so losgeht, fragt man sich doch, wo das am Ende hinführt.

Nicht mehr lange, dann wird ein neues Parlament gewählt. Die vergangenen vier Jahre brachten wenig Verbesserung, auch wenn die Koalitionspartner nicht aufhören sich gegenseitig auf die Schultern zu klopfen. Sollte es weder für eine Schwarz-Gelbe Mehrheit noch für eine beliebige Dreier-Konstellation reichen, muss man sich wohl abermals auf eine Elefantenhochzeit gefasst machen. (Foto von flickr.com/Wolfgang Staudt)

Selten war so wenig los in den deutschen Politiklanden. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier müht sich zwar, erreicht aber im Voting nur so viel Zustimmung wie ein virtueller Konkurrent. Der Außenminister und Horst Schlämmer liegen mit 18 Prozent gleichauf. Die Bevölkerung, des realen Politikgeschehens überdrüssig, plädiert lieber für die Satire. So traurig das für den aktuellen gesellschaftlichen Zeitgeist sein mag, so entblößend ist es für die öffentliche Wahrnehmung der Regierenden.

Die Hartz-Reformen sind immer wieder in aller Munde. Die verantwortlichen Politiker und die Wirtschaft klopfen sich dafür gerne gegenseitig auf die Schultern und machen sie gar für die längst vergangene Konjunktur verantwortlich. Die Arbeitnehmerverbände hingegen verurteilen das Projekt. Vor allem das Menschenbild, das durch den Makel Hartz IV entsteht, ist sehr bedenklich. Doch sind viele Hartz-IV-Empfänger nicht selber schuld daran? (Foto via flickr.com/”quox-xonb”)