Hier schreibt Dimitrios Athanassiou

Ziemlich genau ein Jahr ist es her, dass Barack Obama als erster Schwarzer das Amt des amerikanischen Präsidenten übernahm. Nach acht Jahren intellektuellen Martyriums sehnte sich die städtisch-intellektuelle Elite nach einem sympathischen, gutaussehenden, smarten, eloquenten und charismatischen Heilspropheten. Nach allem, was sein unmittelbarer Vorgänger im Amt nicht war. Und tatsächlich: tiefsinnig-plakativ und monolektisch nutzte der protestantische Obama mit weißer Oberschichtsbildung die Wechselstimmung, welche den überwiegenden Teil der amerikanischen Nation erfasst hatte, um die US-Präsidentschaftswahlen für sich zu entscheiden. Ganz gleich welches Schicksal ihm am Ende beschieden sein wird, in Erinnerung wird er schon allein damit bleiben, dass er bei seinem Wahlkampf im Prinzip mit wenigen Worten auskam: Change und Hope – immer wieder kreativ miteinander kombiniert. Das, seine menschelnde Art und sein vertrauenserweckendes Wesen entschieden das damalige Rennen.

Mannigfaltige Aufgaben

Foto von "guygharvey"/flickr.com

Alles sollte besser werden, das zumindest war das Versprechen und die Kampfansage des neuen Präsidenten: Der Schandfleck Guantánamo sollte (am besten gleich gestern) verschwinden, ein Plan zum Rückzug aus dem Irak sollte auf den Tisch, die Wirtschaft sollte grundlegend reformiert werden (Obama schwärmte von einem Amerika, das in 20 Jahren einem grünem Utopia gleichen würde), die Nuklearwaffen-Arsenale sollten schrumpfen (er sprach gar von einer atomwaffenfreien Welt und erhielt als Ansporn prompt den Friedensnobelpreis) und beim Klimaschutz wollten die USA zukünftig auch eine Führungsrolle übernehmen (gestecktes Ziel, die Treibhausgas-Emissionen bis zum Jahre 2050 um 80 Prozent reduziert zu haben).

Aus für die Gesundheitsreform

Eines der größten rein innenpolitischen Vorhaben ist die vorgesehene Gesundheitsreform. Derzeit sind knapp 50 Millionen Amerikaner ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz. Das sollte nicht so bleiben: Jeder US-Bürger sollte in Zukunft Zugang zu einer erschwinglichen wie hochwertigen Krankenversicherung haben (etwas was hier, trotz allen Abbaus im Gesundheitswesen noch eine Selbstverständlichkeit darstellt).

Kaum beschlossen, zum Teil sogar gegen Vorbehalte aus den Reihen der Demokraten selber, formierte sich die republikanische Rechte, gleich einem aufgebrachten Mob auf den Straßen. Der kreativen Originalität ihrer Protest-Elaborate waren kaum Grenzen gesetzt. Beispielsweise Obama zugleich einen Kommunisten zu schimpfen und ihn mit Hitler zu vergleichen. So etwas kann wohl nur den ländlichen Ultra-Konservativen gelingen, von denen die meisten außer einer Bibel, dem Telefonbuch und einem kreationistischen Anti-Evolutionspamphlet vermutlich kein Buch jemals in die Hände genommen haben.

In dieser (für unsereins) äußerst surreal anmutenden Weltsicht gelingt es diesen Menschen sogar den Gegensatz “sinnig“ zu verknüpfen: Obama ist Kommunist, weil er alles staatlich regulieren will und wenn er erst einen Pflicht-Krankenversicherungsapparat etabliert hat, werden in Zukunft Ärzte darüber entscheiden, ob und welche medizinische Versorgung dem Kranken noch zuteil wird. Für die vernebelte Rechte käme dies einem Freibrief “staatlich verordneter Euthanasie” gleich. Da ist der Jetzt-Zustand wesentlich besser, bei dem aus betriebswirtschaftlichen Abwägungen gestorben wird, wenn ein Kranker sich die Behandlung schlichtweg nicht leisten kann.

Trotz allen Widerstandes hielt Obama aber an seiner Absicht fest. Nun scheint die Gesundheitsreform aber der endgültige Todesstoß ereilt zu haben. Bei einer Nachwahl im Bundesstaat Massachusetts ging dieser Bundesstaat kürzlich an die Republikaner verloren. 47 Jahre war dort bis zu seinem Tod im August 2009 Edward Kennedy, der jüngste der Kennedy-Brüder, Senator gewesen. Mit dem Verlust dieses Staates verlieren die Demokraten die notwendige Mehrheit von 60 Stimmen im Senat, um Entscheidungen herbeiführen zu können. Obamas gutgemeinte Pläne, innen- wie außenpolitisch, werden damit in Zukunft erst recht schwer zu realisieren sein.

Außenpolitisch hat das noch keine große Bewandtnis. Für die europäischen Bündnispartner bleibt Obama ein Präsident, der ihnen ohne Arroganz auf Augenhöhe begegnet. Bedauernswert ist diese Entwicklung vor allem für die US-Bürger selber. Offenbar war diese Nation zwar reif für einen Schwarzen als obersten Chef, aber es  zeigt sich auch wieder mal, dass dort der Präsident letzten Endes weniger zu sagen hat, als oft angenommen wird. Ganz tief drin scheinen die USA eben noch lange nicht für eine umfassende Veränderung bereit. Bleibt den Menschen im home of the brave and land of the free wenigstens noch die Hoffnung auf (gute) Besserung.

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