Elfenbeinküste vor der Zerreißprobe
17. Januar 2011 | Von hofnarr.christopher | Kategorie: Politik
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Aufruhr in der Elfenbeinküste. Das kleine Land am Golf von Guinea, benannt nach seinem einstmals wichtigsten Exportprodukt, wird in letzter Zeit von schweren Unruhen erschüttert. Die ehemalige Kolonie galt einst als Hoffnung auf dem afrikanischen Kontinent. Wie konnte es zu den chaotischen Zuständen dieser Tage kommen?
Ab dem 15. Jahrhundert begannen die Portugiesen an der Küste des Golfs von Guinea Handel zu treiben. Die Franzosen lösten sie zweihundert Jahre später dabei ab und gliederten das Gebiet als Kolonie in Französisch-Westafrika ein. Die Abhängigkeit von Frankreich endete schließlich am 7. August 1960. Seitdem wurde das Land durchgehend bis 1993 von Präsident Félix Houphouët-Boigny und seiner Einheitspartei Parti Démocratique de la Côte d’Ivoire (PDCI) regiert. Die Exporterlöse aus Kakao und Kaffee verhalfen der Côte d’Ivoire während dieser Phase zu einem relativen Wohlstand. Die „Perle Afrikas“ war ein auf den Westen ausgerichteter, florierender Staat.
Der Absturz der Kakaopreise 1999 ließ das Land in eine tiefe Krise rutschen. Fremdenfeindliche Tendenzen machten sich breit und General Robert Guéï riss die Macht gewaltsam an sich. Um sich als Staatschef demokratisch legitimieren zu lassen, setzte er eine Abstimmung an. Der Oppositionskandidat Alassane Ouattara wurde von der Wahl ausgeschlossen, weil seine Eltern aus dem Nachbarland Burkina Faso stammten. So kam es dazu, dass Laurent Gbagbo als einziger Gegenkandidat an der Wahl teilnahm und gegen den allseits verhassten Militärdiktator gewann. Gegen den Widerstand der Anhänger Ouattaras trat der neue Präsident sein Amt an.
Die gespannte Situation mündete schließlich in einen bürgerkriegsähnlichen Zustand, der das Land in zwei Teile zerriss [was den ivorischen Fußballer und Volkshelden Didier Drogba dazu veranlasste, einen Appell an den Präsidenten zu richten, s. Video unten; Anm. d. Red.]. 2002 erhob sich ein Teil der Armee gegen die Regierung und besetzte den nördlichen Teil der Elfenbeinküste. Daraufhin stationierte die UNO mehr als 6.300 Blauhelme zur Trennung der Rebellen im nördlichen und im südlichen Landesteil. Zusätzlich wurden etwa 4.500 Soldaten der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich entsandt. Mehrere Anläufe den Konflikt beizulegen scheiterten an wiederholten Ausbrüchen von Gewalt.
Nach ausgedehnten Verhandlungen zwischen Gbagbo, Rebellenführer Guillaume Soro und dem burkinischen Präsidenten Blaise Compaoré kam Anfang 2007 ein Friedensvertrag zustande. Dieser sah Machtteilungen sowie Konsultationen vor und erhob Soro zum Ministerpräsidenten der neu zu bildenden Regierung. Die Präsidentenfrage sollte durch Volksabstimmung entschieden werden. Wahlen fanden allerdings erst am 31. Oktober (Erster Wahlgang) und 28. November 2010 (Stichwahl) statt. Seit fünf Jahren war zu diesem Zeitpunkt das Mandat Präsident Gbagbos bereits abgelaufen. Doch die Vereinten Nationen haben es mehrmals verlängert, um politisch stabile Verhältnisse zu gewährleisten. Auch der Präsident tat sein möglichstes, um die Wahlen hinauszuzögern.
Als Sieger aus den Wahlen ging jener Alassane Ouattara hervor, dem einst die Kandidatur verweigert worden war. Die Wahlkommission des Landes bestätigte das Ergebnis und der Leiter der UN-Mission, Young-Jin Choi, bescheinigte einen akzeptablen Wahlverlauf. Daraufhin gratulierten die Afrikanische Union, die Europäische Union, die Vereinten Nationen und mehrere bedeutende Nationalstaaten Ouattara zu seiner Wahl. Der dem bisherigen Präsidenten ergebene Verfassungsrat erklärte das Resultat dessen ungeachtet für ungültig. Sowohl Gbagbo als auch Ouattara legten im weiteren Verlauf den Amtseid ab, sodass die Elfenbeinküste seit dem 4. Dezember 2010 zwei Präsidenten gleichzeitig hat.
Seitdem starben nahezu 200 Menschen bei gewalttätigen Ausschreitungen. Es kam zu Angriffen auf demonstrierende Anhänger Ouattaras, die Gbagbo durch seine Jugendmilizen angreifen ließ. Das Militär hat bereits eine Ausgangssperre in der Metropole Abidjan verhängt und die Grenzen des Landes geschlossen. Dies hat jedoch etwa 20.000 Menschen nicht davon abgehalten aus Angst vor einem Bürgerkrieg in das Nachbarland Liberia zu fliehen.
Die derzeitige Lage gefährdet die gesamte Region Westafrika. Die Nachbarländer der Elfenbeinküste haben bereits gedroht einzumarschieren, sollte Gbagbo nicht zurücktreten. Die Krisensituation hat negative Auswirkungen auf die Geschäfte der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas).
Die Europäische Union hat versprochen, die Elfenbeinküste trotz der politischen Krise mit einem Betrag von 218 Millionen Euro für den Zeitraum von 2008 bis 2013 zu unterstützen. Die Mitgliedsstaaten der EU wollen außerdem nur Botschafter, die von Ouattara ernannt wurden, anerkennen. Dies kommt nicht von ungefähr. Ähnlich wie bei den westafrikanischen Staaten besteht in Europa ein eminentes Interesse an politisch stabilen Verhältnissen in der Region. Denn dort lagern zahlreiche Rohstoffe (zum Beispiel Erdöl und Erdgas) von unschätzbarem Wert für die europäische Wirtschaft.
Unterdessen ist ein Vermittlungsteam der Afrikanischen Union und der Ecowas in der Elfenbeinküste eingetroffen. Der Auftrag dieser Gruppe besteht weniger in einer Vermittlung als vielmehr darin, Gbagbo Wege zu einer respektvollen Übergabe der Macht aufzuzeigen. So dürfte es also nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die Côte d’Ivoire wieder von nur einem Präsidenten regiert wird.
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