Bundespräsident Horst Köhler (67) hat heute seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Aus diesem Anlass gibt es eine Sonderausgabe des Hingesehen-Podcasts, in dem Florian und Christopher die Entscheidung kommentieren und aktuelle Namenspiele um mögliche Nachfolger bewerten. Auch für die Regierung – Köhler war von CDU/CSU und FDP unterstützt worden – bedeutet der Amtsaustritt einen Rückschlag.

In den vergangenen Tagen wurde Köhler von der Opposition scharf für Aussagen kritisiert, die den Schluss zuließen, er billige deutsche Auslandseinsätze der Bundeswehr deshalb, weil dadurch nationale Handelsinteressen gewahrt würde. Der ehemalige Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) fühlte sich jedoch missverstanden und in seinem Amt nicht mehr respektiert. Dennoch kommt die Entscheidung mitten in der schwarz-gelben Regierungskrise äußerst überraschend. Im Folgenden lesen Sie seine Presseerklärung im Wortlaut:

“Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten.
Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten. Mit sofortiger Wirkung.

Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung.

Verfassungsgemäß werden nun die Befugnisse des Bundespräsidenten durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. Ich habe Herrn Bürgermeister Böhrnsen über meine Entscheidung telefonisch unterrichtet, desgleichen den Herrn Präsidenten des Deutschen Bundestages, die Frau Bundeskanzlerin, den Herrn Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts und den Herrn Vizekanzler.

Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundesspräsident zu dienen.”

Mehr zum Thema gibt es unter anderem auf The European: “Angela Merkels Tage sind gezählt”

Das gesetzlich geregelte Wahlprozedere ist auf dejure.org einzusehen.

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