Island: Musterschüler für ein großes Europa?

2. August 2010 | Von hofnarr.christopher | Kategorie: Hingesehen-Features

27 Staaten umfasst die Europäische Union aktuell im Jahr 2010. Erst vor drei Jahren stießen mit Rumänien und Bulgarien die letzten Neuen zur kontinentalen Gemeinschaft, 2004 waren es ganze zehn Staaten, die beitraten.

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Es schreibt: Christopher

Island war zuletzt als “Pleiteinsel” in den Schlagzeilen. Die Wirtschaftskrise machte sich dort noch stärker bemerkbar als anderswo (siehe hier und hier in Artikeln von 2008). Die Inflationsrate schnellte in die Höhe. Die größten Banken des Landes wurden besonders von US-Investoren als Spielball für ihre riskanten Spekulationen genutzt und nahmen Schaden: Sie mussten Konkurs anmelden oder wurden verstaatlicht, um den isländischen Privatanlegern Mindestentschädigungen zu garantieren. Allerdings sind auch die isländischen Banken selbst nicht frei von Schuld. Mit enormen Verschuldungen im Ausland forcierten sie – scheinbar – einen wirtschaftlichen Aufschwung. Dieses Vorgehen löste das Interesse an isländischen Staatsanleihen und Bankpapieren überhaupt erst aus. Die Blase platzte.

Die Finanzkrise forderte auch politische Opfer. Die konservative Regierung der isländischen Unabhängigkeitspartei trat zurück, ihre sozialdemokratischen Nachfolger vertreten seither einen EU-freundlicheren Kurs. Ein Beitritt sollte angepeilt werden und das in naher Zukunft. Im Februar dieses Jahres dann empfahl die EU-Kommission bereits die Aufnahme entsprechender Verhandlungen. 2012 oder 2013 soll das Land endgültig dazugehören. Schon jetzt weist der Inselstaat große Übereinstimmungen in seiner Gesetzgebung mit denen anderer Mitgliedsstaaten auf.

Doch Stolpersteine gibt es auch. Allen voran wieder eine Last der Finanzkrise: Anleger der Konkurs gegangenen “Icesave”-Bank, vor allem aus Großbritannien und den Niederlanden, sollten für eine Verlustsumme von rund vier Milliarden Euro entschädigt werden. Präsident Ólafur Grímsson legte gegen das entsprechende Gesetz jedoch sein Veto ein. Das muss ausgeräumt werden. Aber auch auf der Insel selbst gibt es Skepsis. Die Öffnung der wirtschaftlich extrem bedeutsamen Fischbestände ist vielen ein Dorn im Auge. Ausgerechnet in der Krise hat in der Bevölkerung ein Wandel stattgefunden – weg von der EU, hin zu Protektionismus. Und das ist ein drittes Problem, denn ohne eine erfolgreiches Referendum wären alle Verhandlungen hinfällig. Im ungünstigsten Fall werden selbst die guten Beziehungen zu Russland noch zum Schlagloch auf dem Weg in die EU.

Der Euro – ein stabiler Krisenschutz?

Die bulgarische Fahne (3. v. l.) ist bereits gehisst, andere werden folgen (Foto via flickr.com mit creative commons licence von "TPCOM")

Es winkt aber mit dem Euro eine deutlich stabilere Währung als die alte Krone. “Das Beitrittsgesuch kommt zehn Jahre zu spät”, sagt etwa Außenminister Össur Skarphedinsson. Die Krise in ihrem verheerenden Ausmaß hätte so wohl verhindert werden können. Zunächst bekommt aber Estland zum kommenden Jahreswechsel als 17. Mitgliedsstaat den Euro. Allen Unkenrufen während der Griechenland-Krise zum Trotz hat sich der Euro als Gemeinschaftswährung auf internationalem Terrain bewährt. Nicht nur an Stammtischen wurde die Wiedereinführung der Drachme gefordert, um die Folgen der Krise für die Währungspartner zu lindern. Manch einer wünschte sich gar im eigenen Lande die D-Mark zurück. Das Eurobarometer zeigte in den ersten Jahren des Euros allerdings einen Trend zu höherer Akzeptanz auf.

Der historische Verlauf der Wechselkurse zum US-Dollar zeigt, dass das Rekordtief bereits 2000 und damit ein Jahr vor der Einführung des Bargelds vermerkt wurde. Im Oktober 2000 wurde das Buchgeld mit einem Wert von 0,8252 USD zu 1 Euro gehandelt. Auf der anderen Seite liegt das Allzeithoch erst zwei Jahre zurück: 1,5990 USD war der Euro da wert. Viele Europäer aus der Mittelschicht nutzten die günstige Gelegenheit zu einem Shopping-Trip in die Staaten. Der aktuelle Kurs macht das wie vor möglich.

Der ideelle Wert der gemeinsamen Währung ist da noch überhaupt nicht mitgedacht. Heute mögen viele vielleicht noch mit Wehmut an die Zahlmittel zurückdenken, die sie von Kindesbeinen an kannten. Langfristig gesehen kann der Euro jedoch auch das Gefühl europäischer Zusammengehörigkeit stärken. Wer die Grenzen heutzutage übertritt, merkt das häufig nur noch an entsprechenden Straßenschildern. Das erinnert fast schon an die Fahrt von einem Stadtteil in den nächsten. Geldwechsel und Passkontrollen sind zur Ausnahme geworden.

Aus einer historischen Perspektive ist selbst ein Vergleich mit der Vereinheitlichung der metrischen Systeme im 19. Jahrhundert nicht zu hoch angesetzt. Die Meterkonvention von 1875 vereinfachte den Handel sowie den technischen Austausch innerhalb Europas grundlegend. So groß Nationalismus damals geschrieben wurde, so groß war offenbar auch der Wunsch den eigenen Handelsradius zu erweitern.

Europas Erweiterungen – Chance oder Risiko?

Damit das Misstrauen gegenüber dem Euro nicht wächst, sondern sich mit der Zeit legt, muss allerdings überschaubar bleiben, wer zum Kandidatenkreis der EU und des “Eurolands” gehört. Ansonsten besteht die Gefahr, dass der Bürger sich verloren fühlt und skeptisch gegenüber den Neuen wird. Das ist mit ein Grund, warum die massive Erweiterungspolitik der letzten Jahre in den Gründungsstaaten in der Kritik stand. Zudem darf die Teilnahme an der Währungsunion nicht auf der Grundlage gefälschter Zahlen erschlichen werden.

Neben Island und dem besonders kontrovers diskutierten Kandidaten Türkei wollen außerdem Kroatien und langfristig Mazedonien beitreten. Die kroatische Regierung plädiert dafür, dass alle Westbalkan-Staaten (also neben den Genannten desweiteren Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro und Serbien) zur EU stoßen. Die geografische Lage immerhin spricht klar dafür: Seit der Erweiterung von 2007 ist die Region komplett von EU-Gebieten umschlossen. Bis auf Bosnien-Herzegowina und Kosovo haben alle bereits einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt.

Als Kandidat gilt die Türkei schon seit 1999, in Verhandlungen befindet man sich seit 2005. Doch die Lage am asiatischen Rand, Rückstände in Fragen der Religionsfreiheit und die Todesstrafe sind bisher unüberwindbare Hindernisse gewesen. Die Bestrafung mit dem Tode wird zwar de facto seit 26 Jahren nicht mehr verhängt, ist aber per Gesetzt nach wie vor möglich.

Alle Eventualitäten eingerechnet könnte die Europäische Union früher oder später ganze 36 Mitgliedsstaaten oder noch mehr umfassen. Mögliche – und gar nicht mal so abwegige – separatistische Bewegungen etwa in Flandern, Katalonien oder im Baskenland sind da nicht berücksichtigt. Die Frage, wie stark die einzelnen Nationen für sich dann überhaupt noch sind, stellte sich dann mehr denn je. Ob ein sehr abstraktes Konstrukt wie das “Europa der Regionen” da den Zusammenhalt in der Bevölkerung und in der Führungsriege aufrecht erhalten kann, ist die wohl größte politische Zukunftsfrage dieses Kontinents.

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