Soldaten und afghanische Polizisten Hand in Hand?

„Es wird zurzeit alles eingesetzt, was da ist!“, zitierte kürzlich die „Rheinische Post“ einen Soldaten, mitten aus dem Gefecht. „Alles“, das beinhaltet inzwischen auch Schützenpanzer vom Typ Marder sowie Mörser. Schweres Gerät einzusetzen lehnt die Bundesregierung weiterhin ab, obwohl dies seitens der Bundeswehr gefordert wird und dringend gebraucht werden könnte. Dazu gehören sowohl Kampfpanzer vom Typ Leopard als auch Luftunterstützung in Form von Hubschraubern und Flugzeugen. An vielem hapert es, und die Truppen sind somit nicht in der Lage, sich aus eigener Kraft zu befreien, falls sie eingekesselt werden. Und solch eine Gefahr besteht: Mehr denn je beteiligen sich Taliban an gezielten Angriffen, von denen viele über die Grenze aus dem benachbarten Pakistan kommen. Längst sind es nicht mehr sporadische, unorganisierte Attacken. Immer wieder laufen Bundeswehreinheiten in gut geplante Hinterhalte.

Im achten Jahr des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan ist die Sicherheitslage so schlecht wie noch nie zuvor. Aktuell sind über 300 Bundeswehrsoldaten in einem Einsatz unter Führung afghanischer Streitkräfte, westlich von Kundus, in die schwersten Gefechte seit Beginn des Einsatzes verwickelt und verteidigen sich mit allem, was ihnen zu Verfügung steht. An einem wird aber in Regierungskreisen eisern festgehalten: Das ist kein Krieg! Und trotzdem gibt es Gefallene – inzwischen mehr als 30.

Von 9/11 zum Afghanistan-Mandat

Dieser Tag veränderte alles: Am 11. September 2001 rasten von Terroristen gekaperte Verkehrmaschinen in die Zwillingstürme des World Trade Center in New York und in die US-amerikanische Verteidigungszentrale Pentagon. Knapp 3.000 zivile Opfer waren zu beklagen. Wenn eine Supermacht wie die USA solch einem Anschlag ausgesetzt wird, reagiert sie. Im Prinzip gilt: Erst schießen, nach den wahren Schuldigen und den Hintergründen kann später noch gefahndet werden. Die damalige Bush-Administration war unter Zugzwang, der Angriff auf das talibanregierte Afghanistan eine logische Konsequenz. Viel deutete darauf hin, dass die Verantwortlichen aus dieser Region und aus den Reihen Bin Ladens stammten. Die USA erklärten also dem Terror den Krieg, und die vom Mitgefühl geleitete und noch unter Schock stehende Völkergemeinschaft folgte, in treuer Bündnisloyalität. Auch die Bundesrepublik: Mit Mandat vom Dezember 2001 durften bis zu 3.000 (inzwischen 3.600) Soldaten im Rahmen der International Security Assistance Force (ISAF) entsendet werden. Seit dem Frühjahr 2007 fliegen Flugzeuge vom Typ Tornado Aufklärungseinsätze und dürfen sich verteidigen, falls sie angegriffen werden. Aktiv an offensiven Operationen dürfen sie sich nicht beteiligen.

Die Einsatzrealität hat aber längst die Vorgaben der Mandate überholt: Der humanitäre Einsatz, als der die Mission zu Beginn verkauft wurde, oder die spätere Umbenennung in „strategischer Stabilisierungseinsatz“ (Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung) sind längst einem echten Kampfeinsatz gewichen. Auch wenn die Grundmotive immer noch dem Schutz der Zivilbevölkerung und der Unterstützung beim „Brücken- und Brunnenbau“ gelten, sieht das Tagesgeschäft anders aus. Zudem gibt es immer wieder zivile Opfer, auch durch das Feuer deutscher Soldaten; Kollateralschäden, wie sie in jedem Krieg zu erwarten sind. Die Hand an der Waffe sitzt zusehends lockerer, wenn jeder Jugendliche, der sich freundlich lächelnd und winkend nähert, ein potenzieller Selbstmordattentäter sein kann. Die Erfüllung des ursprünglichen Wunsches, nicht als Besatzungsmacht wahrgenommen zu werden, rückt damit in immer weitere Ferne – und eine mögliche Befriedung des Gebietes ebenfalls.

Ein Ende des deutschen Engagements in Afghanistan ist zwar nicht abzusehen, dennoch existiert so etwas wie eine inoffizielle Timeline: Zum Ende der Legislatur der neuen US-Regierung mit dem charismatischen „Yes we can“-Propheten möchte Amerika mit dem Rückzug aus dem Irak beginnen. Gleiches gilt für Afghanistan. Das wird möglicherweise dann auch für die deutschen Truppen den Abzug einläuten.

Worthülsen, Kriegsrhetorik und unbequeme Wahrheiten

„Die Sicherheit Deutschlands wird am Hindukusch verteidigt!“ Dieser Satz des vorigen Bundesverteidigungsministers Peter Struck versinnbildlicht wie kaum eine andere Aussage, wie sich die deutsche Führung wünscht, dass der Afghanistan-Einsatz in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Doch kaum ein Satz, der zuvor zu diesem Mandat verloren wurde, war so sinn- und inhaltsleer wie dieser und ganz gleich wie man den Einsatz dort nennen mag (jüngst sprach Winfried Nachtwei, der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, von einer „Kriegssituation in einem strategischem Kampfeinsatz, ohne grundlegenden Kriegscharakter“), eigentlich mag schon lange kaum mehr einer hinhören, wenn sich Politiker im verbalen Verdrehen versuchen, sich gegenseitig zu übertrumpfen, nur um das Unaussprechliche nicht offen aussprechen zu müssen: Krieg! Deutschland führt in einem anderen Land Krieg. Die Intention des Grundgesetzes, das vorsah, dass nie wieder deutsche Soldaten deutschen Boden verlassen, um Krieg zu führen, ist längst ad absurdum geführt.

Die Ruhe vor dem Sturm

Deutsche Truppen beteiligen sich aktiv (fachsprachlich: unterstützend) an Einsätzen der afghanischen Polizei- und Militärkräfte und in Zukunft wird auch präventiv verteidigt. Hierzulande stößt die Mission auf wenig Gegenliebe in der Bevölkerung. Eine klare Mehrheit steht dem Einsatz kritisch bis ablehnend gegenüber. Kaum einer versteht, warum er sich jetzt sicherer fühlen darf. Möglicherweise hat dieses Engagement zu nicht mehr geführt, als dass es nun mehr denn je nötig ist, innerhalb Deutschlands Jagd auf potenzielle Terroristen zu machen. Ob nun Bündnisloyalität oder neues militärisches Selbstbild: Dieses Engagement hat einen üblen Beigeschmack und fördert auch höchst zweifelhafte Allianzen. Ein kleiner Teil des Bundeswehr-Kontingents ist auf dem usbekischen Flugplatz Termez stationiert; Usbekistan stellt den logistischen Dreh- und Angelpunkt für die Versorgung der deutschen Truppen in Afghanistan dar. Ein Land, das in einer Mischung aus präsidialer Demokratie mit absolutistischen Tendenzen und regionalem Clanfürsten-Despotismus regiert wird. Verglichen damit wirkt sogar China wie eine gut entwickelte Demokratie. Aber Usbekistan ist als Partner immens wichtig und obendrein reich an Bodenschätzen und Erdöl. Es riecht nach Doppelmoral, aber vielleicht heiligt der Zweck ja alle Mittel?

Deutschland wird offiziell auch weiterhin keinen Krieg am Hindukusch führen. Gründe dafür gibt es reichlich: Sollte man das Ganze offen als Krieg einstufen, würde beispielsweise Bundeskanzlerin Merkel automatisch zum Oberbefehlshaber der Truppen und das Gelingen oder Scheitern des Einsatzes direkt mit ihrer Person verknüpft. Zu viel der Last für die eloquente Meisterin verallgemeinernder Phrasen und vor der anstehenden Wahl alles andere als wünschenswert.

Die USA hatten ihr Vietnam, die ehemalige Sowjetunion versuchte sich an Afghanistan und scheiterte; nicht zuletzt an schlecht ausgerüsteten Widerstandskämpfern, die sich selber als Gotteskrieger ansahen und für die der Tod keine Bedeutung hatte. Schlussendlich war es damals auch eine ökonomische Frage: Solch ein Auslandseinsatz kostet Milliarden und kein Land kann auf Dauer diese asymmetrische Kriegsführung finanziell durchstehen. Deutschland scheint ebenfalls vor dieser Lektion zu stehen. Merkwürdig eigentlich, nach zwei verheerenden Kriegen hätte diese gelernt sein sollen. Aber offensichtlich sind noch nicht genug gefüllte Särge aus Afghanistan auf deutschem Boden heimgekehrt.

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