Regierungskrise – oder mein Name ist Hase, ich weiß von nichts!
2. Dezember 2009 | Von Dimitrios Athanassiou | Kategorie: PolitikEin wenig von Bugs Bunny hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel schon immer: Etwas tapsig, stets bemüht, um alle Fallgruben herum zu hoppeln – und irgendwie in einem eigenen verbal-rhetorischen Universum samt allgemeinphilosophischer Phrasen verhaftet. Wahrscheinlich wünscht sie sich derzeit sogar ein unwissendes Streicheltier zu sein. Kaum raus aus dem Kuschelzoo auf Schloss Meseberg – verbunden mit der Hoffnung, dass nun alle Koalitions-Dispute und Rang-Rangeleien beigelegt seien – schlittert nun das schwarz-gelbe Ministerkonglomerat von einem Fettnäpfchen in das nächste.
Obskure Kabinetts-Mystik
Es muss einen tieferen Sinn geben für die leicht transzendente Besetzung der Ministerposten. Dieser will sich dem Nichteingeweihten nur nicht so mir-nichts-dir-nichts offenbaren. Womöglich steckt angesichts der immer noch anhaltenden Finanzmisere geradezu eine metaphysische Weisheit hinter der Berufung von Hardliner Wolfgang Schäuble (CDU) vom Innen- in das Finanzministerium. In Zeiten, in denen es auf jeden Cent im maroden Staatshaushalt ankommt, bedarf es mitunter drakonischer Maßnahmen, um die Gelder einzutreiben. Vielleicht gliedert demnächst nun auch der Bundesnachrichtendienst (BND) Zweigstellen im Franchise-Verfahren in die regionalen Finanzämter aus, die den Steuerschuldnern in Zukunft das Leben schwer machen. Und das Ministerium selbst wird alsbald in Schäuble-Inkasso umbenannt?!
Warum aber der adlige Strahlemann Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), seines Zeichens Transatlantik-Experte und ehemals Generalsekretär der CSU in Bayern, ausgerechnet der Nachfolger von Franz Josef Jung (CDU) werden musste, sorgte schon für einige Irritationen. Er hätte bestimmt einen sehr kompetenten Außenminister abgegeben – schon der fließenden Fremdsprachenkenntnisse wegen. Verständlicherweise aber wollte das Sprachrohr des Kapitalismus schlechthin dieses Ministerium in die eigenen Reihen holen; allein schon aus Traditionsgründen. Aber auch als Wirtschaftsminister hätte zu Guttenberg eine gute Figur gemacht. Doch nein, auch hier wollte die 15-Prozent-vor-Kraft-strotzende FDP ihren Mann auf dem Posten wissen. Dann bitte sollte man auch einen halbwegs gleichwertigen Kandidaten aufzubieten haben. Was sich die Liberalen aber dabei dachten, als sie Rainer Brüderle (FDP) das Ministerium anvertrauten, weiß nur der Himmel allein. Vielleicht: Wenn die CDU eine Bundeskanzlerin mit dem verträumten Charme des Looney-Tunes-Langohrs für die richtige Wahl hält, dann ist es der FDP auch gestattet, jemanden ins Wirtschaftsministerium zu berufen, der insbesondere bei seinen nicht immer leichtverständlichen Verlautbarungen gelegentlich an Duffy Duck erinnert?
Ein munteres Kommen und Gehen
So gesehen, war es sogar nur konsequent, Franz Josef Jung als Arbeitsminister einzusetzen. Schließlich sind die Unproduktiven, also Erwerbslose, die nicht gesenkten Hauptes willens sind, für Hungerlöhne 40 Stunden oder mehr die Woche zu arbeiten, die erklärten “Feinde” des wirtschaftlichen Wachstums. Sollte es plötzlich ein Aufbegehren dieser sozialen Unterschicht geben, kann ein Mann, der bereits Erfahrung darin hat, einen mit zivilen Kollateralschäden durchzogegen Krieg zu euphemisieren, doch nur von Vorteil sein!
Diesen makaberen Sarkasmus aber mal beiseitegelassen, schließlich ist Jung bereits wieder Geschichte, hat es die neue Regierung innerhalb kürzester Zeit geschafft, mitten in einer selbstfabrizierten Krise anzukommen. Die missratene interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums wächst sich allmählich gar zur mittelgroßen Staatsaffäre aus: Jung übernahm zwar die Verantwortung für die 142 Opfer, die der auf Geheiß der deutschen Streifkräfte erfolgte Luftangriff in Kunduz forderte; er beteuert aber immer noch von der Aufklärung der Bundeswehr nicht über zivile Verluste in Kenntnis gesetzt worden zu sein (auch wenn es Berichte gibt, die ein anderes Licht auf die Angelegenheit werfen). Bundeskanzlerin Merkel will ebenfalls nichts davon gewusst haben; und wenn die beiden von nichts wussten, wer hätte dann bloß zu Guttenberg darüber in Kenntnis setzen sollen?
Munter rotiert also das Kabinettskarussell; kaum habe sich die Damen und Herren auf ihrem neuen Stuhl warmgessesen, ist es auch schon vorbei mit der Gemütlichkeit und sie dürfen schon wieder auf einem anderen Hocker platznehmen. Irgendwie erinnert das sehr an das gute alte Kinderspiel “Reise nach Jerusalem“. Übermutter der Nation, Ursula von der Leyen, übernimmt jetzt den Posten von Franz Josef Jung als neue Arbeitsministerin und ihr folgt im Familienministerium die erst 32-jährige Kristina Köhler nach. Laut Merkel ist die studierte Soziologin fachlich vollauf qualifiziert, doch fragt man sich unwillkürlich, wie eine junge, kinderlose, Karrieristin den Posten der Familienministerin glaubwürdig ausfüllen soll?
Beäugt man aber das alles mit einem süffisanten Lächeln, hat dieses wilde drunter und drüber doch einiges von der Looney-Tunes-Show. Nur die Rollenvergabe ist noch zuweilen etwas unklar: Bugs Bunny und Duffy Duck sind schon besetzt; wer gibt aber den Tasmanischen Teufel? Vielleicht Seehofer oder Schäuble? Guido Westerwelle würde bestimmt einen prima Roadrunner abgeben, aber wer macht dann den Coyoten – und es gibt noch eine ganze Reihe von Looney-Tunes. Hingesehen.net freut sich schon auf eure Vorschläge. Stellt euer eigenes Kabinett auf. Der kreativsten Idee winkt eine kleine Überraschung.
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